IfKom: Breitbandausbau forcieren – Kursbuch Netzausbau 2016 reicht nicht aus!

Die Netzallianz hat in der letzten Woche die strategischen Weichen für die kommende Zeit gestellt. Dies ist ein zielführender Ansatz, bedarf jedoch weiterer Maßnahmen.

Der Verband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) begrüßt die jüngste Vereinbarung zwischen dem Bundeminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und den Netzbetreibern sowie deren Verbänden zu einem „Kursbuch Netzausbau 2016“, um den Breitbandausbau in Deutschland weiter voranzubringen. Allerdings werden die darin beschriebenen Maßnahmen allein nicht ausreichen, um das Ziel der Koalition von flächendeckend 50 Megabit pro Sekunde bis zum Jahr 2018 zu erreichen.

Das jetzt vorgestellte Kursbuch der Netzallianz Digitales Deutschland listet zunächst eine Vielzahl von Maßnahmen auf, die bereits umgesetzt worden seien. Dazu gehören u. a. die Verbesserung des Infrastrukturatlas, der Entwurf des Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG), die Unterzeichnung der Telekommunikationskreuzungsrichtlinie mit der Deutschen Bahn zur Vereinfachung des Verfahrens für neue Querungen und Mitnutzung sowie das Bundeförderprogramm, mit dem die Erlöse aus der Frequenzversteigerung zielgerichtet für den Breitbandausbau eingesetzt werden sollen. Die IfKom weisen jedoch darauf hin, dass trotz der Menge der als erreicht dargestellten Ziele die Abdeckung mit den angestrebten 50 Mbit/s bisher nur 70,1% der Haushalte erreicht hat und dabei die Steigerungsrate des gesamten vergangenen Jahres lediglich 3,7%-Punkte betrug.

Noch dramatischer gestaltet sich die Anbindung der kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland an die Breitbandnetze. Nur 59% der Unternehmen verfügen über Breitbandanschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s. Daher begrüßen es die IfKom ausdrücklich, wenn das Kursbuch Netzausbau 2016 einen Schwerpunkt auf den Ausbau von gewerblichen Gebieten legt. Alle Gewerbegebiete, die über den Markt keinen Zugang bekommen, sollen mit Glasfasernetzen versorgt werden. Das BMVI startet dafür ein „Sonderförderprogramm Mittelstand“ mit Mitteln in Höhe von 350 Millionen Euro.

Das vorgelegte Kursbuch Netzausbau 2016 beschreibt die Weiterentwicklung der strategischen Ziele der Netzallianz und konkretisiert die nächsten gemeinsamen Schritte. Es werden darin wichtige Maßnahmen zur Realisierung von Gigabitnetzen in Deutschland festgelegt. Ob diese ausreichen, bleibt abzuwarten, denn gerade die Maßnahmen mit dem höchsten Beitrag zur Zielerreichung sind nur vage beschrieben. So soll die Umsetzung der Breitbandförderung im Hinblick auf Nutzung und Wirkung begleitet werden und ggf. notwendige Anpassungen erfolgen. Außerdem gibt das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag, um technische, zeitliche, qualitative und ordnungspolitische Rahmenbedingungen für den Weg in die Gigabitgesellschaft zu beleuchten. Abgesehen von dem späten Zeitpunkt, solche Erkenntnisse gewinnen zu wollen, darf ein wirksamer Beitrag für eine schnelle Steigerung der Ausbaugeschwindigkeit bezweifelt werden.

Die IfKom begrüßen aus technischer Sicht die Absicht der Bundesnetzagentur, die Vectoring-Entscheidung neu zu formulieren. Der Einsatz von Vectoring kann durchaus für eine Übergangszeit zu einer angemessenen Steigerung der Kapazitäten führen. Grundsätzlich ist jedoch für den langfristigen Ausbau von Breitbandnetzen der Einsatz von Glasfasern vorzusehen, auch wenn andere Medien, wie z. B. HFC-Netze der Kabelnetzbetreiber, mit neuer Übertragungstechnik deutlich höhere Leistungen erbringen können als bisher und damit noch einige Jahre den Bedarf decken werden.

Das Ziel, da sind sich Politik und Wirtschaft einig, darf nicht mit einer Bandbreite von 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 enden. In der Folgezeit werden die Anforderungen durch die Zunahme von Datenmengen deutlich steigen. Nach Angaben von Cisco stieg das weltweite Datenvolumen von 100 Gigabyte pro Tag im Jahr 1992 auf 16.144 Gigabyte pro Sekunde im Jahr 2014 an. Erwartet wird, dass sich bis 2019 das weltweite Datenvolumen mehr als verdreifacht. Daher müssen die verantwortlichen Politiker, aber auch die Industrie, für einen schnelleren Ausbau mit Breitbandnetzen sorgen. Bei der jetzigen Ausbaugeschwindigkeit kann es jedenfalls nicht bleiben.

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